Auf der gestrigen konstituierenden Sitzung des SP sollte eigentlich der neue AStA-Vorstand gewählt werden. Dieser Tagesordnungspunkt wurde allerdings vertagt, da sich die Listen noch nicht auf eine Koalition einigen konnten. Die aktuelle Konstellation ist aber auch kompliziert. Die nötige Mehrheit von 9 Sitzen im SP kann durch verschiedene Koalitionen erreicht werden: Jusos, LHG, RCDS und IUL/Grüne würde passen, ebenso Fachschaftenliste, IUL/Grüne und RCDS. Dann wären noch „exotischere“ Konstellationen wie Fachschaftenliste und Jusos oder LHG, Fachschaftenliste, IUL/Grüne und MSB und/oder Piraten oder auch die wohl völlig weltfernen Koalitionen Jusos, LHG (wahlweise ersetze man diese beiden durch die Fachschaftenliste), RCDS, MSB und Piraten. Also, denkbar ist vieles, eine Einigung wäre schön.
Interessant ist unter diesem Gesichtspunkt, dass sich bei der gestrigen Wahl des SP-Präsidiums der Kandidat der Fachschaftenliste gegen den Juso-Kandidaten für den Posten des SP-Präsidenten durchsetzen konnte. Erfolgreich war die Wahl zwar erst im dritten Wahlgang, dort dann allerdings mit einer absoluten Mehrheit, die nicht nötig gewesen wäre, in den beiden vorigen Wahlgängen jedoch nicht zustande gekommen war. Die Wahl um den Posten des stellvertretenden Präsidenten gewann der Parlamentarier des RCDS relativ klar gegen den Piraten-Parlamentarier. Auch bei dieser Wahl ließen sich also nicht wirklich Koalitionstendenzen rauslesen.
Obwohl relativ ergebnisarm war die SP-Sitzung (zumindest solange ich da war, länger als eineinhalb Stunden habe ich das nicht ausgehalten) doch stellenweise halbwegs unterhaltsam. Dem Antrag des Piraten-Parlamentariers, die Erschießung des sitzungsleitenden Wahlausschusses auf die Tagesordnung zu setzen, mochte man fast zustimmen, so chaotisch wie die Sitzung geplant war. Einmal musste sie bereits wegen formalen Fehlern bei der Einladung verschoben werden und auch diesmal gab es Fehler bei der Einladung. Zudem begann die Sitzung mit 15 Minuten Verspätung und musste direkt wieder für eine halbe Stunde unterbrochen werden, da wohl immer noch nicht alle formalen Aspekte geklärt waren. Jedenfalls wurde die Erschießung nicht als Tagesordnungspunkt zugelassen. Traurig oder lustig kann man es finden, dass tatsächlich ein kurzer Wortwechsel stattfand, ob die Geschäftsordnung des SP einen solchen TOP überhaupt zulasse.
Auf der Zuschauerbank überlegten wir uns irgendwann auch, ob man nicht einfach die Posten durch eine Runde „Reise nach Jerusalem“ besetzen sollte. Das würde schneller gehen, mehr Spaß machen und die demokratische Legitimierung des AStA würde nur insignifikant Schaden nehmen. Ich freue mich jedenfalls auf die nächste Sitzung.
